Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
man kann sagen, schon wieder ist ein Monat des neuen Jahres vorüber oder man sagt, das neue Jahr hat gerade angefangen. Egal wie man es betrachtet, die Gemeindevertretung wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern ein gutes, neues Jahr.
Auch in den letzten Monaten der Wahlperiode 2008/2013 sollen Sie mit Gemeindebriefen über alles informiert werden, was sich ereignet, was geplant ist und was für Sie wissenswert sein könnte.
Am 26. Mai 2013, dem Tag der Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein, liegt es dann bei Ihnen darüber zu bestimmen, wer zukünftig die Interessen unseres Dorfes vertreten soll. Es wäre wünschenswert, wenn sich möglichst viele Wahlberechtigte daran beteiligen würden.
Zu Beginn der Informationen ein Überblick über Vorhaben und Ereignisse in der Gemeinde im Jahr 2013:
- Samstag, 30. März 2013, Osterfeuer
- Samstag, 06. April 2013, Dorf- und Wegereinigung
- Sonntag, 26. Mai 2013, Kommunalwahl
- Mittwoch, 29. Mai 2013, 09.00 Uhr Gemeindeausfahrt
- Sonntag, 31. August 2013, Kinderfest
- Samstag, 02. November 2013, 18.30 Uhr Dorfabend
- Montag, 11. November 2013, 18.00 Uhr Laternenumzug
- Mittwoch, 11. Dezember 2013, 15.00 Uhr Adventskaffee
Zusätzlich für die Liebhaber geselligen Beisammenseins der Hinweis auf drei Veranstaltungen:
- 12. April 2013, 19.30 Uhr „Jazz und Platt" im Gasthof Hamester
- 14. April 2013, 14.30 Uhr Frühjahrskonzert „typisch Blasmusik", gleicher Ort
- 22. September 2013, 11.00 Uhr Oktoberfest, gleicher Ort
Weitere Informationen dazu entnehmen Sie bitte den Informationskästen und den Pressemitteilungen.
Angeregt durch viele Nachfragen im Bezug auf die L 159 mit ihrem Zustand und den Aussichten evtl Abhilfe, gibt die Gemeindevertretung die letzte Antwort des Herrn Ministers für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie als Kopie auf der Rückseite dieses Gemeindebriefes bekannt.
Unabhängig davon sind wir weiter bemüht, eine Verbesserung des Zustandes der L 159 zu erwirken.
Soweit eine erste Information zum Jahresanfang.
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie
Gemeinde Basthorst
Herrn Bürgermeister
Christian Zernig
21493 Basthorst
20. Dezember 2012
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben vom 21. November 2012, in dem Sie erneut den schlechten Zustand der L 159 zwischen Möhnsen und Hamfelde ansprechen.
Die Situation im Landesstraßenbau hat sich seit 2010 infolge der zwischenzeitlich beschlossenen Haushaltskonsolidierung des Landes und der damit verbundenen begrenzten finanziellen Möglichkeiten leider nicht verändert. Da die L 159 selbst unter Berücksichtigung der zeitweise stärker frequentierten Veranstaltungen auf dem Gut Basthorst in der landesweiten Dringlichkeitsreihung nicht zu den prioritären Projekten des Landes gehört, kann ich Ihnen zu meinem Bedauern die zweifellos erforderliche Erhaltungsmaßnahme im Zuge der L 159 in absehbarer Zeit nicht in Aussicht stellen.
Auftretende Schäden auf der L 159 werden aber weiterhin soweit möglich durch den Straßenunterhaltungsdienst beseitigt. Nach dem Straßen- und Wegegesetz Schleswig-Holstein hat das Land als Straßenbaulastträger die Straßen in einem dem regelmäßigen Verkehrsbedürfnis genügenden Zustand zu unterhalten. Sofern das Land aus finanziellen Gründen außerstande ist, seiner Verkehrssicherungspflicht durch bauliche Maßnahmen nachzukommen, sind vorbehaltlich anderweitiger Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde Warnzeichen aufzustellen. Auf der gesamten Strecke zwischen Möhnsen und Hamfelde wird daher seit geraumer Zeit insbesondere auch zur Vermeidung von Beschädigungen an Fahrzeugen durch eine entsprechende Beschilderung auf die vorhandenen Straßenschäden sowie die angeordnete zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h hingewiesen. Sofern diese Schilder beachtet wer- den, ist die Verkehrssicherheit in diesem Streckenabschnitt nach Einschätzung der Straßenbauverwaltung für alle Verkehrsteilnehmer nach wie vor gegeben.
Ich bedaure, Ihnen derzeit keine günstigere Nachricht zukommen lassen zu können.
Mit freundlichen Grüßen
Unterschrift
Reinhard Mayer