Bekanntmachungender Gemeinde Basthorst

 

Bekanntmachungen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

zu Beginn einige Informationen:
Die nächste, öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung findet aus zwingenden terminlichen Gründen ausnahmsweise am Montag, 17.09.2018 ab 19.30 Uhr im Gasthof Hamester statt.
In der Zeit vom 17.09. bis 30.10.2018 findet die Sanierung der Straßen Am Klinken und Totenweg statt. Dabei kann es zu Verkehrsbehinderungen kommen.
In der Zeit vom 17.09. bis 23.10.2018 findet die Sanierung des Feuerwehrhauses statt. In dieser Zeit ist lediglich eine stark eingeschränkte Nutzung möglich.
Die Quote für die Breitbandanschlüsse wurde erreicht. Baustart soll im Laufe dieses Herbstes sein. Wann er genau beginnt, hängt von der Zeitplanung der mit dem Bau beauftragten Baufirma S.E.T. ab. In Kürze soll es dazu einen Artikel im Internet geben. https://www.vereinigte-stadtwerke.de/media/breitband-in/21493-basthorst-215
Die Gemeinde wurde darüber informiert, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen nach der Bioabfallverordnung grundsätzlich verschärft wurden. (BGBl. Teil I 2012, S. 611) Mit den verschärften Anforderungen soll eine bessere Rückverfolgung des Materials sichergestellt werden, um die Ausbreitung von Pflanzenkrankheiten und invasiven Schadpflanzen einzudämmen. Nähere Informationen dazu sind unter folgendem Link abrufbar: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/A/abfallwirtschaft/gruenabfaelle.html
Wie Sie beobachten konnten, wurde der Durchlass an der L 159 erneuert. Die Arbeiten wurden erfreulicherweise teilweise so zeitgerecht durchgeführt, dass eine Behinderung der Schülerbeförderung diesmal nicht statt fand. Während auf der einen Straßenseite ein standartisierter Kontrollschacht eingebaut werden konnte, musste auf der anderen Seite (Gutsgelände) wegen mehrerer dort eintreffender Entwässerungsrohre eine speziell gemauerte Aufnahmeeinrichtung geschaffen werden. Wenn in Kürze diese Arbeiten abgeschlossen sind, sollte die L 159 in diesem Abschnitt wieder ohne Behinderung befahrbar sein.
Für die Mitarbeiterinnen des Bürgerbüros des Amtes Schwarzenbek-Land wurde eine neue Dienstanweisung im Bezug auf die Dienstzeiten erlassen. Damit sind Änderungen der Öffnungszeiten verbunden. Die neuen Öffnungszeiten sind dauerhaft in den Bekanntmachungskästen ausgehängt.
Bei einer Verkehrsbegehung durch die zuständige Abteilung der Kreisverwaltung wurde bemängelt, dass für die Straßen Am Klinken und Totenweg eine für Gemeindeverbindungsstraßen unzulässige Regelung angeordnet wurde. Nach Auffassung der Sachbearbeiter sollte die zulässige Geschwindigkeit gem. der gültigen Rechtsgrundlagen 70 km/h betragen und es keine Einschränkungen für die Größe und das Gewicht der Fahrzeuge geben. Es wurde behauptet, dass die Beschilderung unrechtmäßig durch die Gemeinde erfolgt sei. Nachdem die Gemeinde nachweisen konnte, dass die Beschilderung entsprechend einer Verfügung des Landrates aus dem Jahr 1986 erfolgt ist, wurde die Entscheidung auf Änderung zurück genommen.